Am Dienstag, den 24. März 2026, führten mehrere Behörden in Pforzheim gemeinsam umfangreiche Kontrollen bei Kiosken im Stadtgebiet durch. Zwischen 16:00 und 20:30 Uhr überprüften Einsatzkräfte des Hauptzollamts Karlsruhe, des Finanzamts Pforzheim, der Stadt Pforzheim sowie der Polizei verschiedene Verkaufsstellen. Ziel der Aktion war es, die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften insbesondere im Bereich des Verkaufs von Tabakprodukten, E-Zigaretten (Vapes) und Snus sicherzustellen sowie den Schutz von Minderjährigen zu gewährleisten.
Kontrollschwerpunkte und beteiligte Behörden
Die Kontrollmaßnahmen wurden von mehreren Institutionen koordiniert und durchgeführt. Neben dem Hauptzollamt Karlsruhe und dem Finanzamt Pforzheim waren der Kommunale Ordnungsdienst und das Gewerbeamt der Stadt Pforzheim beteiligt. Auch das Polizeirevier Pforzheim-Nord sowie der Arbeitsbereich Gewerbe und Umwelt des Polizeipräsidiums Pforzheim unterstützten die Aktion. Insgesamt wurden sechs Kioske im Stadtgebiet kontrolliert, ergänzt durch Jugendschutzkontrollen im Umfeld der überprüften Verkaufsstellen.
Festgestellte Verstöße und sichergestellte Waren
Im Rahmen der Kontrollen konnten die Behörden zahlreiche Verstöße feststellen. Unter anderem wurden 900 gefälschte Zigaretten und 51 unversteuerte Zigaretten sichergestellt. Darüber hinaus wurden 50 Gramm Wasserpfeifentabak und 60 Einheiten Snus mit Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) beschlagnahmt. Besonders auffällig war die Sicherstellung von 225 illegalen Vapes, bei denen unter anderem unzulässige Füllmengen sowie verbotene Inhaltsstoffe wie THC oder VEO festgestellt wurden.
Steuernachforderungen und strafrechtliche Konsequenzen
Die Zollbehörden erhoben vor Ort Steuern in Höhe von rund 1.300 Euro. Zusätzlich wurden vier Strafanzeigen gefertigt, die sich auf Verstöße gegen das Tabakerzeugnisgesetz in Verbindung mit der Abgabenordnung (Steuerhinterziehung) sowie auf Verstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch beziehen. Die Strafanzeigen deuten auf erhebliche Unregelmäßigkeiten im Umgang mit steuerpflichtigen Waren und der Einhaltung von Lebensmittelvorschriften hin.
Reaktionen und Ausblick
Die beteiligten Behörden berichteten, dass die Kontrollen störungsfrei verliefen, jedoch auf großes öffentliches Interesse stießen. Die gemeinsame Aktion zeigt die enge Zusammenarbeit verschiedener Institutionen zum Schutz von Verbrauchern und zur Durchsetzung gesetzlicher Vorgaben. Die Behörden kündigten an, auch künftig solche gemeinsamen Kontrollmaßnahmen durchzuführen, um illegale Verkaufspraktiken konsequent zu unterbinden und insbesondere den Jugend- und Verbraucherschutz zu stärken.
Jugendschutz im Fokus
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf dem Schutz Minderjähriger. Neben der Überprüfung der Verkaufsstellen wurden gezielt Jugendschutzkontrollen im Umfeld der Kioske durchgeführt. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass Tabakprodukte, Vapes und ähnliche Waren nicht an Jugendliche abgegeben werden. Die Behörden betonten, dass der Jugendschutz auch in Zukunft eine zentrale Rolle bei der Kontrolle des Einzelhandels spielen wird.
Fazit
Die gemeinsamen Kioskkontrollen in Pforzheim deckten eine Vielzahl von Verstößen auf, die sowohl steuerliche als auch lebensmittelrechtliche Aspekte betreffen. Die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden verdeutlicht die Bedeutung koordinierter Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und zum Schutz der Bevölkerung. Die Kontrollen sind Teil einer kontinuierlichen Strategie, um illegale Handelspraktiken zu verhindern und den Verbraucherschutz zu stärken.
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