Die Bundespolizei hat am vergangenen Wochenende bei verschiedenen Kontrollen am Niederrhein mehrere Haftbefehle vollstreckt. Die Maßnahmen fanden im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen statt und betrafen sowohl Autobahn- als auch Bahnreisende.
Kontrollen auf Autobahnen und an Grenzübergängen
Am Freitagnachmittag kontrollierten Bundespolizisten auf der Autobahn 52 an der Anschlussstelle Elmpt einen grenzüberschreitenden Reisebus auf der Fahrt von Den Haag nach Frankfurt am Main. Bei der Überprüfung der Personalien eines 36-jährigen Irakers stellte sich heraus, dass gegen ihn ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen unerlaubten Aufenthalts vorlag. Der Mann konnte die drohende 59-tägige Haftstrafe durch Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 737 Euro abwenden und seine Reise fortsetzen.
Am selben Tag überprüfte die Bundespolizei am Grenzübergang Elten-Autobahn auf der Autobahn 3 einen 25-jährigen Rumänen. Gegen ihn lag ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Ellwangen wegen Diebstahls vor. Auch dieser Betroffene konnte durch Zahlung einer Geldstrafe von 300 Euro die verhängte fünf Tage dauernde Haftstrafe vermeiden und weiterreisen.
Haftvollzug nach nicht bezahlter Geldstrafe
Eine 42-jährige Deutsche wurde am Samstagmittag bei der Einreise mit dem Schienenersatzverkehr des Regionalexpress 19 auf der Autobahn 3 kontrolliert. Gegen sie bestand ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Erschleichens von Leistungen. Da die Frau die verhängte Geldstrafe von 900 Euro nicht begleichen konnte, wurde sie von der Bundespolizei in das Gefängnis in Dinslaken gebracht, um die 30-tägige Haftstrafe zu verbüßen.
Weitere Festnahmen und Vorführungen vor dem Haftrichter
Am Sonntagnachmittag kontrollierte die Bundespolizei auf der Bundesstraße 220 am Grenzübergang s’Heerenberg einen 41-jährigen Niederländer, der mit einem Untersuchungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Münster wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gesucht wurde. Der Mann wurde vor Ort festgenommen und zur weiteren Bearbeitung zur Bundespolizeiinspektion Kleve gebracht. Am Montagvormittag soll er einem Haftrichter vorgeführt werden.
Am späten Freitagabend überprüften Bundespolizisten am Flughafen Niederrhein in Weeze einen 27-jährigen Albaner, der aus Bari (Italien) eingereist war. Gegen ihn lag ein Untersuchungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Bonn wegen Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vor. Der Mann wurde noch am gleichen Abend festgenommen und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt.
Zusammenfassung der Maßnahmen
Die Kontrollen am Niederrhein zeigten, dass durch die Wiedereinführung der Grenzkontrollen gezielt Personen mit offenen Haftbefehlen ermittelt und festgenommen werden können. Während einige Betroffene durch Zahlung von Geldstrafen Haftstrafen abwenden konnten, wurden andere in Haft genommen, da eine Zahlung nicht möglich war oder Untersuchungshaft angeordnet wurde.
Die Bundespolizei setzt die Kontrollen weiterhin fort, um die Einhaltung von Gesetzen und Haftbefehlen sicherzustellen und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.