Am vergangenen Dienstag führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam eine umfangreiche Kontrolle auf einer Baustelle in Schönefeld durch. Bereits beim Betreten der Baustelle konnten die Einsatzkräfte zehn Fluchtversuche verhindern. Insgesamt wurden 56 Personen überprüft, von denen neun illegal beschäftigt waren.
Illegale Beschäftigung und fehlende Ausweisdokumente festgestellt
Die neun Personen mit illegaler Beschäftigung hatten überwiegend moldawische sowie eine türkische Staatsbürgerschaft. Sie wurden im Anschluss an die Zentrale Ausländerbehörde in Schönefeld übergeben. Darüber hinaus konnten weitere acht Arbeitnehmer keine erforderlichen Ausweisdokumente vorlegen. Gegen diese wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet und Verwarngelder erhoben.
Bundesweite Schwerpunktprüfung im Baugewerbe
Der Einsatz in Schönefeld war Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Baugewerbe, bei der insgesamt 68 Einsatzkräfte des Hauptzollamts Potsdam zusammen mit fünf weiteren Kräften verschiedener Behörden sieben Objekte in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel sowie in der Stadt Schönefeld kontrollierten.
Ergebnisse der Kontrollen und weitere Maßnahmen
Aus den Prüfungsmaßnahmen ergaben sich insgesamt 91 Sachverhalte, die weitere Maßnahmen nach sich ziehen. Die festgestellten Verstöße umfassen Beitragsvorenthaltungen, illegale Ausländerbeschäftigung, den Verdacht auf Leistungsmissbrauch sowie sonstige Verstöße gegen arbeits- und sozialrechtliche Vorschriften.
Reaktionen und Ausblick
Die Behörden setzen ihre Kontrollen im Baugewerbe fort, um weitere Verstöße aufzudecken und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sicherzustellen. Die eingeleiteten Ermittlungsverfahren sollen zur Klärung der Sachverhalte beitragen und gegebenenfalls straf- oder ordnungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit weist darauf hin, dass die Bekämpfung illegaler Beschäftigung und sozialversicherungsrechtlicher Verstöße ein wichtiger Bestandteil der Sicherung fairer Arbeitsbedingungen und der Sozialversicherungssysteme ist.