Beamte des Zollfahndungsamtes München haben bei einer routinemäßigen Überprüfung von Lagerstätten im Münchner Norden fünf Paletten mit unversteuerten E-Zigaretten sichergestellt. Die Kontrolle erfolgte im Rahmen steuerrechtlicher Prüfungen, bei denen die Einhaltung der Tabaksteuerpflicht im Fokus stand.
Kontrolle führt zu großem Fund
Ausgangspunkt der Maßnahme war ein Lieferwagen, der mit einer Palette E-Zigaretten beladen war, auf denen die gesetzlich vorgeschriebenen Steuerbanderolen fehlten. Insgesamt handelte es sich um rund 4.500 Stück der elektronischen Zigaretten. Aufgrund der fehlenden Steuerkennzeichnung wurde ein erheblicher Steuerschaden von über 40.000 Euro geschätzt.
Weitere Lagerstätte mit unversteuerten Waren entdeckt
Im Anschluss an diese erste Sicherstellung suchten die Zollbeamten das umliegende Gelände ab und entdeckten in einer nahegelegenen Garage vier weitere Paletten mit insgesamt 16.950 E-Zigaretten der gleichen Sorte. Auch diese waren nicht mit Steuerbanderolen versehen. Zusammen mit dem Fund auf dem Lieferwagen summiert sich die Gesamtmenge auf etwa 21.450 Stück.
Steuerschaden und rechtliche Schritte
Nach vorläufigen Ermittlungen wird der Steuerschaden für alle fünf Paletten auf über 190.000 Euro geschätzt. Die E-Zigaretten wurden beschlagnahmt und aus dem Verkehr gezogen. Als mutmaßlicher Eigentümer konnte ein 42-jähriger Geschäftsmann identifiziert werden, der sich zum Zeitpunkt der Kontrolle auf dem Gelände aufhielt.
Gegen ihn wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt München unter der Leitung der Staatsanwaltschaft München I geführt.
Hintergrund der Kontrolle
Die Sicherstellung reiht sich ein in die laufenden Bemühungen der Zollbehörden, die Einhaltung der Tabaksteuer und anderer Abgaben zu überwachen. Illegale E-Zigaretten sind nicht nur ein Steuerausfall, sondern können auch Sicherheitsrisiken bergen, da die Produkte häufig nicht den gesetzlichen Qualitätsanforderungen entsprechen.
Die Kontrolle im Münchner Norden zeigt, dass die Zollfahndung verstärkt gegen den illegalen Handel mit Tabakwaren vorgeht, um sowohl den Verbraucherschutz als auch die staatlichen Einnahmen zu sichern.
Ausblick
Die Ermittlungen dauern an, um weitere Details zum Ursprung und zur Verbreitung der unversteuerten Ware zu klären. Das Hauptzollamt Rosenheim und die Staatsanwaltschaft München I setzen ihre Arbeit fort, um mögliche Hintermänner und weitere Verstrickungen aufzudecken.